Die Bundesregierung greift zu heftigen Maßnahmen im Reiseverkehr. Die Beförderung von Reisenden aus Ländern in denen Virusmutationen grassieren – derzeit zum Beispiel Brasilien, Portugal oder Irland – soll verboten werden. Die „Verordnung zum Schutz vor einreisebedingten Infektionsgefahren in Bezug auf neuartige Mutationen des Coronavirus SARS-CoV-2“ sei unterschrieben und solle morgen in Kraft treten, wie der SPIEGEL berichtet.

Reisegepäck Flughafen

Die Gefahr durch mutierte Viren steigt an. ©stockphoto mania/Shutterstock.com

Gefahr durch mutierte Viren

Nachdem die Bundesregierung in den vergangenen Tagen immer wieder über einen Reisestillstand diskutiert hatte, wurde die neue Verordnung nun laut übereinstimmenden Medienberichten von den Kabinettsmitgliedern unterschrieben. Das Verbot, Passagiere aus Virusvarianten-Gebieten nach Deutschland zu befördern, soll damit schon ab 30. Januar und bis voraussichtlich 17. Februar 2021 gültig sein.

Dem Verbot zur Folge werden damit Einreiseverbote aus Großbritannien, Irland, Portugal, Brasilien und Südafrika sowie ab Sonntag aus Lesotho und Eswatini im südlichen Afrika wirksam. Alle Länder befinden sich derzeit auf der Liste des Robert Koch-Institus (RKI) und sind sogenannten Virusvarianten-Gebiete.

Umsetzung & Ausnahmen

Sämtliche Fluggesellschaften, Bahn-Unternehmen oder Reedereien sind dafür verantwortlich, das Beförderungsverbot umzusetzen. Ausnahmen gibt es für deutsche Staatsbürger und Ausländer mit deutschem Wohnsitz. Auch Frachtverkehr und medizinische Flüge, Reisen aus humanitären Gründen, Einreise von Diplomaten sowie die Rückführung von Flugzeugen, Schiffen oder Crew-Mitgliedern sollen erlaubt sein. Deutsche, die in diesem Zeitraum noch aus betroffenen Ländern zurückkehren, sollen vom Verbot ebenso unberührt bleiben wie der Transitverkehr, damit Passagiere über Drehkreuz-Flughäfen weiterreisen können.

Flugzeug Landschaft

Auch in der EU wird über Maßnahmen diskutiert. ©Denis Belitsky/Shutterstock.com

Auch Thema auf EU-Ebene

Zwar anders als in Deutschland – nämlich ohne Einreiseverbote –, aber auch auf EU-Ebene sind sich die Mitgliedstaaten einig zu reagieren: Sie haben sich auf gemeinsame Empfehlungen für Reisebeschränkungen verständigt. Diesen zufolge sollen Reisen in und aus Hochrisikogebieten nur noch in „unbedingt notwendigen“ Fällen und in Verbindung mit strengeren Auflagen möglich sein.

Die Corona-Ampel-Karte soll um eine dunkelrote Kategorie für Hochrisikogebiete erweitert werden, Menschen die dennoch aus solchen Gebieten anreisen, müssen sich vorher testen lassen sowie in Quarantäne. Ausnahmen gibt es auf EU-Ebene aber auch für zum Beispiel Beschäftige im Verkehrswesen oder Pendler im Grenzbereich.

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